689 Fragen wurden den Stimmberechtigten in der Schweiz seit 1848 an Abstimmungssonntagen gestellt. Damit ist die Schweiz das Land mit den meisten Volksabstimmungen weltweit. Das Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) hat hierzu eine Analyse gemacht. Neuseeland und das Fürstentum Liechtenstein folgen mit 117 bzw. 115 Abstimmungsfragen auf nationaler Ebene.
Weltweite Zunahme an Volksabstimmungen
Betrachtet man die Entwicklung international, erfreuen sich Volksabstimmungen steigender Beliebtheit. Laut der Studie des ZDA haben mehr als 70 Prozent der Staaten schon einmal eine Volksabstimmung auf nationaler Ebene durchführen lassen. Allerdings ist der Modus unterschiedlich. Die Möglichkeit, dass das Volk mit einer Initiative oder einem Referendum eine Abstimmung herbeiführt – wie es in der Schweiz der Fall ist –, besteht in der Regel in autoritären Staaten nicht. Dort setzt das Regime Volksabstimmungen an, hauptsächlich um so seine Macht legitimieren zu lassen.
Die an der Studie beteiligten Politikwissenschaftler und Juristinnen haben aus der Volksabstimmungs-Datenbank, die verschiedene Schweizer Unis seit 1994 führen, unterschiedliche Kriterien herausgefiltert. Bei den Themen, zu welchen das Volk befragt wird, zeigt sich hierzulande eine breite Palette: In der Schweiz erstreckt sich das Spektrum vom Covid-Gesetz über Steuervorlagen bis zum Klimaschutz. Im Ausland sind die Themen deutlich eingeschränkter. Es wird am häufigsten über Fragen der Staatsorganisation abgestimmt.
Die Schweiz nimmt folglich in puncto Häufigkeit wie auch in Bezug auf die Vielfalt der Inhalte den vordersten Rang in Sachen Volksabstimmungen ein.
